Allgemeine Geschäftsbedingungen “AGB“
KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION, Nindorf

A. Allgemeines

  • (1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle zwischen dem Besteller und KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION geschlossenen Verträge. Für diese Geschäftsbedingungen und die zwischen KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION und dem Besteller abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  • (2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. Eine Ersetzung dieser AGB durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers ist unzulässig.

B. Gegenstand des Vertrages

  • (1) Die von KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION vertraglich geschuldete Leistung (beispielsweise die Erstellung einer oder mehrerer Webseiten, Anfertigung einer Werbegrafik, der Entwurf von Werbetexten oder Logos) ist als Herstellung und Lieferung einer beweglichen Sache im Sinne der §§ 631ff, 91 BGB anzusehen (Werkvertrag), so dass im Falle des Webdesigns die entworfene und fertiggestellte Website auf dem Server eines Providers abgespeichert wird und abrufbar ist. Als eine „Lieferung“ von Datensätzen ist dies nicht anzusehen.
  • (2) Dem Besteller werden nach Abnahme die vereinbarten Nutzungsrechte an der von KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNINKATION erstellten Webseite, Werbegrafik, Werbetext o. ä. eingeräumt. Die Einräumung dieser Nutzungsrechte erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung vollständiger Zahlung des vereinbarten Honorars.
  • (3) Das Werk darf vom Besteller nur im Rahmen der vereinbarten Nutzungsart und im vereinbarten Umfang genutzt werden. Eine weitergehende Nutzung bedarf einer ausdrücklichen Rechtseinräumung.
  • (4) Eine Weiterübertragung der eingeräumten Nutzungsrechte durch den Besteller an Dritte ist nur mit Zustimmung von KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION zulässig und ebenfalls vergütungspflichtig.
  • (5) Nach Übertragung der Nutzungsrechte ist der Besteller beim Betrieb der Webseite für die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften, zur Beachtung der Urheberrechte Dritter sowie für die regelmäßige Aktualisierung des Impressums allein verantwortlich.

C. Mitwirkung des Bestellers/ Urheberrechtliche Maßgaben

  • (1) Der Besteller stellt KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION die zur Durchführung des erteilten Auftrages erforderlichen Materialien unentgeltlich zur Verfügung und stellt sicher, dass diese (namentlich Texte, Grafiken, Bilder, Video- oder Musikdateien, Zeichnungen oder Software) frei von Schutzrechten Dritter sind, bzw. dass diese rechtlich unbedenklich verwendet werden können, weil die dazu erforderliche Genehmigung dem Besteller vom Rechteinhaber erteilt wurde.
  • (2) Das herzustellende Werk ist grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Inhaber des Urheberrechts ist KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION. An Werbegrafiken, im Auftrag des Bestellers entworfenen Bildern oder Logos erwirbt der Besteller nach Abnahme und Zahlung des Honorars das vollwertige Nutzungsrecht. Hiervon ausgenommen sind Bilder an denen ein Schutzrecht Dritter besteht, sowie die zur Auftragserfüllung von KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION verwendeten Arbeitsmittel (Hard- und Software).
  • (3) Während der Vertragserfüllung entstandene Entwürfe und Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht der Firma KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION. Eine Übertragung von Nutzungsrechten an Entwürfen erfolgt nicht.
  • (4) Hyperlinks die sich im Internetauftritt des Bestellers befinden, werden von KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION nicht im Einzelnen überprüft, eine Einflussmöglichkeit auf externe Seiten besteht für KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION nicht. Daher kann für Inhalte externer Seiten auch keine Haftung übernommen werden. Dies gilt auch für Verknüpfungen oder Hyperlinks. KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION distanziert sich mithin von sämtlichen Inhalten anderer, externer Webseiten, mit denen die Webseite des Bestellers verknüpft wird.

D. Abnahme / Einräumung von Nutzungsrechten

  • (1) Dem Besteller zur Prüfung überlassene Entwürfe und Designs gelten als genehmigt und damit „abgenommen“ im Sinne des § 640 Abs. I BGB, sofern der Besteller diesen Entwürfen und Designs nicht unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen, widerspricht. Die Abnahme kann ebenso nach Online- Schaltung der Webseite mittels Ingebrauchnahme durch den Besteller erfolgen, wenn der Besteller der Gestaltung der Webseite hierbei nicht unverzüglich, spätestens innerhalb der o. g. Frist widerspricht.
  • (2) Der Bezug externen Bildmaterials erfolgt i. d. R. im Auftrag und auf Rechnung des Bestellers. Regelmäßige Bezugsquellen hierfür sind Onlinebilderdienste wie FOTOLIA.de oder Adobe-Stock.de bzw. ein im Auftrag des Bestellers engagierter Fotograf.
  • (3) Der Besteller ist verpflichtet, sämtliche Copyright- und andere rechtliche Vorbehalte Dritter im Rahmen des ihm eingeräumten Nutzungsrechts zu beachten und unverändert zu übernehmen. Inhaber des Copyrights, sowie aller übrigen an den verwendeten Bildern bestehenden Leistungsschutzrechten ist die jeweilige Bildagentur, beispielsweise FOTOLIA.de oder ein vom Besteller oder KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION beauftragter und namentlich genannter Fotograf dessen Bildmaterial für das jeweilige Projekt unter Beachtung ihrer Urheber- und Leistungsschutzrechte verwendet wird.
  • (4) Externes Bildmaterial darf nur unter Beachtung der Nutzungsbedingungen des jeweiligen Anbieters und gemäß den Bestimmungen des zugrundeliegenden Download-Vertrags genutzt und verwendet werden. Die Verwendung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Erstellung abgeleiteter Werke unter Verwendung externen Bildmaterials ist nur mit einem Download-Vertrag gestattet, den KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION mit dem jeweiligen Anbieter des Bildmaterials im Auftrag des Bestellers schließt. Der Umfang der Nutzungserlaubnis am verwendeten Bildmaterial wird in diesem Vertrag bestimmt.

E. Ergänzende Zahlungsbestimmungen

Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. 19 % Mehrwertsteuer. Ab einem Auftragsvolumen über EUR 1.000,00 können Abschlagszahlungen vereinbart werden, deren Höhe nach Art und Umfang des Auftrags bestimmt werden.

F. Datenschutz

Zur Erfüllung des Auftrages erforderliche personenbezogene Kundendaten werden ausschließlich im für die Vertragserfüllung erforderlich Umfang erhoben, verarbeitet und gespeichert.

G. Schlussbestimmungen

  • (1) Erfüllungsort für die Leistungen, die im Rahmen des mit KAY EICKHOFF VISUELLE KOMMUNIKATION geschlossenen Vertrages zu erbringen sind, ist Nindorf.
  • (2) Gerichtsstand ist unter Berücksichtigung des § 23 Abs. 1 Nr. 1 GVG Buxtehude, bzw. Stade.
  • Sollte eine Bestimmung oder sollten mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der AGB im Übrigen nicht berührt.

 

Nindorf, 10.01.2018